Ortsbeirat Zossen tagte am 22.11.2011
23.11.2011
-Persönliche Niederschrift-
Sitzungstermin: Dienstag,
den 22.11.2011
Sitzungsbeginn: 19.00
Uhr
Sitzungsende: 19.53
UhrOrt,Raum: Rathaus der Stadt Zossen, Konferenzraum im Erdgeschoss, Marktplatz 20 in 15806 Zossen
Anwesend sind:
Ortsvorsteher
Herr Andreas Noack
Ortsbeiratsmitglieder
Herr Conrad Irrgang
Herr Marco Kerbs
Herr Dr. Dieter Schäfer
Es fehlt:
Herr Olaf Manthey (entschuldigt)
Öffentlicher Teil_
zu1. Eröffnung
der Sitzung durch den Ortsvorsteher
Eröffnung
um 19.00 Uhr
zu2. Feststellung
der Beschlussfähigkeit
Vier
von Fünf Mitglieder anwesend, Beschlussfähigkeit festgestellt
zu3. Feststellung
der Tagesordnung
Abstimmung
4/0/0
zu4. Beschlussfassung
über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates vom
14.10.2011Abstimmung 3/0/1
zu5. Bericht des
Ortvorstehers
-
2 Bänke für die Str. d. Jugend sind da, Anlieger
wurden um Einverständnis angefragt, sollen möglichst noch 2011 aufgestellt werden
-
Absenkung an der Brücke im Park wurde vor ca. 3
Wochen aufgeschüttet, dabei wurde ein Schaden am Belag auf der Brücke
festgestellt, Regressforderung läuft
-
Brücke Bahnhofstr. über Nottekanal,
Radwegabsenkung wird eine größere Baumaßnahme, Schadensbehebung im Frühjahr
2012 (Hr. Irrgang fordert Baustellensicherung)
- Straßenausbesserungsmaßnahmen in Dabendorf fertig, jetzt beginnt man in Zossen.
- Straßenausbesserungsmaßnahmen in Dabendorf fertig, jetzt beginnt man in Zossen.
zu6. Einwohnerfragestunde
Hr.
Wanke: Warum wurde das Ergebnis der
Bürgerbefragung zur Nordumfahrung noch nicht
veröffentlicht?
Hr. Noack: seines Wissens ist es veröffentlicht worden
Hr. Noack: seines Wissens ist es veröffentlicht worden
Hr. Wanke: Es wurde weder im Amtsblatt, noch im Protokoll der SVV veröffentlicht!
(legt
die letzten Amtsblätter und Protokolle vor)
Hr. Kerbs: Ortsbeirat sollte sich für eine Veröffentlichung stark machen!
Hr. Noack: Er kümmert sich darum!
Hr. Wanke: Wie wird mit dem Ergebnis umgegangen? Es wurde bisher nur die Meinung des Fraktionsvorsitzenden Carsten Preuss veröffentlicht!
Hr. Kerbs: Ortsbeirat sollte sich für eine Veröffentlichung stark machen!
Hr. Noack: Er kümmert sich darum!
Hr. Wanke: Wie wird mit dem Ergebnis umgegangen? Es wurde bisher nur die Meinung des Fraktionsvorsitzenden Carsten Preuss veröffentlicht!
Hr. Noack: weiß nicht ob er eine Meinung abgegeben hat, das Ergebnis sollte nie zur Entscheidungsfindung herangezogen werden, war aus Kostengründen gegen diese Befragung
Hr. Dr. Schäfer: bis 2016 wird die Bahn nicht bauen, es bleibt genug Zeit, bis dahin gibt es neue Stadtverordnete und einen neuen Ortsbeirat.
Hr. Wanke: es beschäftigt aber jetzt die Ausschüsse, Wie steht der Ortsvorsteher zur Variante „Ortsverbindung und Nordumfahrung“?
Hr. Noack: sieht eine Patt-Situation in der Umfrage, hat sich für die Nordumfahrung entschieden, der Landkreis als Baulastträger kann ja den Ortsverbinder bauen, dann aber als Tunnelvariante.
Hr. Wanke: Ist dem Ortsvorsteher bekannt, dass ein Stadtverordneter in der Nähe der Dahlewitzerstr. (im Bereich der Trassenführung der Nordumfahrung) Wiesen als Bauerwartungsland gekauft hat?
Hr. Noack: nicht bekannt!
Fr. Klopp: eine Mehrheit hat sich gegen die Nordumfahrung ausgesprochen.
Hr. Noack: es war eine schwache Mehrheit.
Fr. Klopp: Es gab eine Verkehrsanalyse für Dabendorf! Wann werden die Zahlen veröffentlicht?
Hr Noack: Diese Analyse interessiert ihn nicht! Es liegen Grundstücke der Stadt Zossen im Gewerbegebiet seit Jahren brach! Diese wurden damals für 5 Mill. DM gekauft!
Fr. Klopp: Gibt es Anfragen für das Gewerbegebiet?
Hr Noack: Diese Analyse interessiert ihn nicht! Es liegen Grundstücke der Stadt Zossen im Gewerbegebiet seit Jahren brach! Diese wurden damals für 5 Mill. DM gekauft!
Fr. Klopp: Gibt es Anfragen für das Gewerbegebiet?
Hr. Noack: Wie denn ? Das Gewerbegebiet liegt in
einer Sackgasse und man muss immer über
die Schranken!
Hr . Dr. Schäfer bittet um Beendigung des Tagesordnungspunktes, da es keine neuen Erkenntnisse gibt!
Hr . Dr. Schäfer bittet um Beendigung des Tagesordnungspunktes, da es keine neuen Erkenntnisse gibt!
Zu7. Fragen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortsbeirates
Hr.
Irrgang: Wie ist der Stand des Hauses
in der Fischerstr.26?
Hr. Noack: Nichts Neues!
Hr. Irrgang: Laubentsorgungsbeschluss (keine Haufenbildung erlaubt), Wie sieht es mit dem Laub der Kastanien in der Kastanienallee (Miniermotte) aus?
Hr. Noack: kennt die Definition nicht, das Laub der Kastanien muss verbrannt werden, kümmert sich.
Hr. Noack: Nichts Neues!
Hr. Irrgang: Laubentsorgungsbeschluss (keine Haufenbildung erlaubt), Wie sieht es mit dem Laub der Kastanien in der Kastanienallee (Miniermotte) aus?
Hr. Noack: kennt die Definition nicht, das Laub der Kastanien muss verbrannt werden, kümmert sich.
Termine 2012:
Hr. Kerbs: Gibt es noch Restgelder für die Vereine?
Hr. Noack: Klärung in der Dezembersitzung.